BRAUCHT ES WIRKLICH NUR EIN PAAR KLEINE KORREKTUREN UM DIE WELT IN ORDNUNG ZU BRINGEN?

von Jens-Torsten Bohlke Die Zeiten ändern sich ständig. Dennoch bewegen wir als menschliche Gesellschaft uns in der historischen Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus, wie es schon im „Manifest der Kommunistischen Partei“ von Karl Marx wissenschaftlich bestens begründet seinerzeit hergeleitet worden ist. Die Tatsache, dass die Lohnarbeiter, egal ob als Produktionsarbeiter in blauer Arbeitskleidung vorwiegend manuell malochend oder als Angestellter mit weißem Hemdskragen im Büro am Computer in stressiger elektronischer Kontrolle mit Geschäftskontakten arbeitend, nun mal vom Wesen her nichts weiter als Lohnarbeit verrichten, nichts besitzen außer ihrer Arbeitskraft für den Verkauf als Ware auf dem „Arbeitsmarkt“ und zugleich als gesellschaftliche Klasse die große Zweidrittel- bis Vierfünftel-Mehrheit der erwachsenen Bevölkerung des Planeten Erde stellen, lässt sich seit über 170 Jahren von keinem Tisch fegen. Und so stehen sich Bourgeoise und Arbeiterklasse in der kapitalistischen Ausbeuterordnung nach wie vor als Ausbeuter und Ausgebeutete im damit unversöhnlichen (antagonistischen) Gegensatz gegenüber, tobt zwischen diesen beiden großen gesellschaftlichen Hauptklassen unserer Epoche des revolutionären Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus der Klassenkampf in allen seinen vielen Formen. Das Monopol ist das Hauptmerkmal des Imperialismus Wladimir Iljitsch Lenin entwickelte den Marxismus zum Marxismus-Leninismus, womit er die wissenschaftliche Weltanschauung der Arbeiterklasse vervollkommnte. Er analysierte den Kapitalismus in seiner historisch letzten Lebensphase, dem Imperialismus, dessen Hauptmerkmal das Monopolkapital im Ergebnis des Verschmelzens von Bank- und Industriekapital ist. Und wir kennen diese Monopole heute bestens, – all die „Heuschrecken“, all die Holding-Trusts, Investmentfonds, Bank- und Versicherungskonzerngiganten, welche laut Forschungsergebnis Schweizer Wissenschaftler ganze nicht mal 7000 Einzelpersonen größtenteils aus denselben Oligarchenclans als Grossaktionäre besitzen, die die oberen 40% der großen Banken und Konzerne weltweit ganz allein als Gruppe der mächtigsten Monopolkapitalisten innerhalb der Kapitalistenklasse, der Bourgeoisie, ihr Eigentum nennen. Zwischen diesen Clans der Monopolkapitalisten herrscht nicht nur Friede und Gemeinsamkeit wie etwa im vereint international geführten Klassenkampf von ihnen gegen jegliches Aufmucken, jede revolutionäre Zuckung der Arbeiterklasse in Gestalt der antiimperialistisch-demokratischen Volksbewegungen in fast allen Ländern. Es herrscht nicht nur Friede und Gemeinsamkeit zwischen ihnen bei ihren unter sich abgeschlossenen Kompromissen wie jenem derzeit höchst aktuellen, dass Regierungen und Staatshaushalte gerichtlich haftbar dafür gemacht werden können und sollen, wenn durch innere Unruhen wie Streiks, Betriebsblockaden, Enteignungen oder ähnliche souveräne Kampfmassnahmen gewerkschaftlich organisierter Arbeiter oder einer antiimperialistisch-demokratischen Regierung die Profitmehrung für so ein Monopol in Gestalt eines multinationalen Unternehmens beeinträchtigt wird. Vorausschauend analysierte Wladimir Iljitsch Lenin seinerzeit die Konzentrations- und Zentralisationsprozesse des Kapitals und deckte auf, worüber sich heute etliche kleinbürgerliche radikal-demokratische Wichtigtuer mit ihrem Anprangern der angeblich ach so überraschend eingeleiteten „neoliberalen Globalisierung“ ereifern. Es herrscht auch der unerbittliche Konkurrenzkampf unter den Monopolen, welcher auch mit den Mitteln des imperialistischen Raubkriegs um die Neuaufteilung der Rohstoff- und Absatzmärkte geführt wird. Kleinbürgerliche Radikalität und Kritik ersetzt den Marxismus-Leninismus nicht Das antikapitalistisches Geplärre besagter Wichtigtuer, anders kann man ihre moralisierende und daher vom Wesen der kapitalistischen Klassengesellschaft lediglich ablenkenden Pfeifereien im Walde nicht bezeichnen, benennt bestenfalls die von den Klassikern des Marxismus-Leninismus längste erkannte und analysierte Tatsache, dass die ganz kleine Spitzenfraktion der Monopolkapitalisten immer überbordender in ihrem privat angehäuften Reichtum aus der Ausbeutung der Arbeiterklasse wird, während immer größere Teile der Arbeiterklasse und auch der kleinen und mittleren Bourgeoisie dramatisch verelenden, in deren Profitinteresse die Umwelt als Lebensgrundlage gnadenlos zunehmend vernichtet wird und das Unrecht, die Ungleichheit, die Unterdrückung mit auch systematischem Gewalteinsatz immer übler in den letzten Jahrzehnten geworden ist. Wobei das Gerede von den 1% gegen die 99% schon mal wissenschaftlich nicht haltbar ist, denn es ist ein Prozentsatz von unter 0,00x Prozent, welcher die kleine Gruppe der Finanzoligarchie ausmacht, die die größten und mächtigsten multinationalen Konzerngiganten besitzt. Die soziale Ungleichheit und Ungerechtigkeit ist also weitaus größer als landläufig von uns Menschen angenommen wird, denn die nicht mal 7000 „Superreichen“ verstehen sich bestens auf Tarnung ihres Luxuslebens vor uns. Parteinahme für Tobinsteuer statt revolutionärer Kampf gegen das Kapital? Und die antikapitalistisch sich gebärdenden kleinbürgerlichen Pfeifer im Walde touren durch die Vortragshallen der Gewerkschaften, Kirchengemeinden und Kulturvereine. Sie moralisieren, dass die Reichen bitte etwas mehr zahlen mögen. Sie betteln um ganze 0,002 bis 0,005% Prozent Tobin-Steuer, d.h. Besteuerung großer finanzieller Transaktionen an den Aktienmärkten und Börsen, denn nach ihren bigotten und naiven Ansichten müsste „der Finanzmarkt“ lediglich „besser reguliert und gesetzlich besser geregelt“ werden, denn „die Gier der Superreichen“ sei doch wohl „unerträglich für die heutige Gesellschaft“ geworden, wie „Steueroasen“ und Steuermissbrauch zeigen würden. Und so labern sie uns voll von wegen „Steuergerechtigkeit schaffen“. Wer diesen Unfug einige Male miterlebt hat, muss sich unweigerlich an seinen noch denkfähigen Kopf fassen! Wollen wir gewerkschaftlich als Zahler von Steuern in Höhe von mindestens 70% (Lohnsteuern, Mehrwertsteuern, Produktsteuern, Dienstleistungssteuern inbegriffen) laut protestierend in Massen auf der Strasse stehen, um 0,005% Tobin-Steuer seitens der EU oder der Regierung gegen die Finanzoligarchen einzufordern? Lächerlich, nie so köstlich gelacht, über diesen kleinbürgerlichen Unfug, der nicht selten im trotzkistischen Gewande daher kommt…. Nicht um die Habgier mancher Menschen, sondern um den Drang des Kapitals nach Profitmaximierung durch Mehrwertschöpfung geht es Dieses moralisierende Phrasendreschen von „Steuergerechtigkeit“ lockt niemanden hinter seinem Ofen hervor. Die Wichtigtuer können sich damit wichtig tun und sich selbst für wichtig halten. Das Publikum ist gehalten, sich über die angeblich überbordende Gier der Superreichen zu ereifern, denen die christliche Nächstenliebe offenbar mal eben ausgegangen sein muss … schlechte Arbeit des Pfaffen, mehr nicht? Herrn Rockefeller kümmert es überhaupt nicht, dass ihm Gier unterstellt wird, die er vielleicht nicht mal hat, weil er ja gar nicht so viel konsumiert, wie er nach seinem Wissen könnte, wenn er wollte – das moralische Getue tut ihm also keinesfalls auch nur im geringsten weh! Und selbst wenn die Habenichtse auf Fahrrädern zu den Prunkvillen der Oligarchen touren und da mal selbst einen Blick drauf werfen, ändert dies längst nichts an den gesellschaftlichen Zuständen der kapitalistischen Ausbeutergesellschaft derzeit in ihrem höchsten, dem imperialistischen Stadium. Es mag lediglich in einigen Fällen ein erster notwendiger Schritt sein, dass jemand bitte seine Augen mal öffnet und hinschaut und zur Kenntnis nimmt, dass es so unermesslichen privat angehäuften Reichtum nun mal schlicht gibt und nicht alle unter der Krise und der „schwierigen Wirtschaftslage“ leiden, auch wenn die Kapitalisten durch ihre Topmanager mal eben Lohnstopps verordnen „mussten“, dies jedoch ganz allein und ausschließlich zum Wohl der Profitmaximierung für die hinter ihnen steckenden und sie hoch besoldenden Monopolkapitalisten im bürgerlichen Krisenmanagement. Bessere Gesetze statt revolutionärer Sturz des Kapitalismus? Keyneanismus, bürgerlicher Reformismus, kleinbürgerlicher radikaler Demokratismus sowie verbal-revoluzzernder Trotzkismus und Anarchismus sind in der heutigen Gesellschaft ganz rasch dann am Ende, wenn es darum geht aufzuzeigen, welchen alternativen Entwicklungsweg es zum heutigen kapitalistischen Entwicklungsweg gibt. Dann endet alles in lächerlichem Gesülze über diese oder jene anzustrebende Gesetzänderung oder Gottvertrauen auf etwas erbettelte Gnade bei den Machthabern. Diese Sklaven-Philosophie hat mit einer kämpferischen antiimperialistisch-demokratischen revolutionären Volksbewegung oder gar dem bewussten Klassenkampf der gewerkschaftlich organisierten Arbeiterklasse für den revolutionären Sturz der bürgerlichen Ausbeuterordnung und der reaktionären Unterdrückungsregime zwecks Befreiung der Arbeiterklasse aus dem kapitalistischen Joch nichts zu tun. Wen bitte befreit das Gefühl einiger Wichtigtuer, etwas mehr an „Steuergerechtigkeit“ in einem Land der Erde hergestellt zu haben? Von den milden Gaben, welche manch barmherziger Unternehmer vor Weihnachten an „Brot für die Welt“ spendet, konnte noch nie der Tod von Menschen wegen Mangel an Nahrung und Trinkwasser als gesellschaftliches Problem weltweit auch nur annähernd gelöst werden. Von einer Tobin-Steuer, die den bürgerlichen Regierungen zu etlichen Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen verhilft, kann ein bürgerliches Parlament auch wieder für mehr Steuergeschenke an das Monopolkapital sorgen, denn es werden wohl ganz konkret nicht eben jene jetzt moralisierenden Phrasendrescher zu bestimmen haben, wofür ein höheres Steueraufkommen verwendet wird. Und nicht jeder Regierungschef einer bürgerlichen Regierung heißt Wladimir Putin und dekretiert mal eben rasch die Verdoppelung der Altersrenten für Millionen Rentner auf der Krim, die aus dem Armenhaus Ukraine kürzlich das Glück des Anschlusses an die Russische Föderation feiern konnten. Sind systemstabilisierende Sozialreformen schon Sozialismus? Nein, nicht die Verschlimmbesserung oder Stabilisierung des todkranken Patienten Kapitalismus kann derzeit für die treibenden Kräfte des gesellschaftlichen Fortschritts auf der Tagesordnung stehen. Auf der Tagesordnung steht der revolutionäre Kampf für den Sturz der bürgerlichen Gesellschaft, die Errichtung der Diktatur der Arbeiterklasse mit der kommunistischen Partei an ihrer Spitze und der Aufbau einer sozialistischen Gesellschaftsordnung mit Orientierung auf den Kommunismus nach einer längeren Übergangsphase. Wobei unter Sozialismus zuweilen schon eine Kapitalismus mit bürgerlich-demokratischen Verhältnissen von kleinbürgerlichen Kräften verstanden wird, wie wir in Venezuela sehen, wo Trotzkisten ganze Arbeit unter den Chávez-Anhängern leisteten und von einer Revolution, einem revolutionären Sturz der bürgerlichen Ordnung, bisher gar keine Rede sein kann. Die demokratische Bodenreform zur Zerschlagung des privaten Großgrundbesitzes mit dessen halbfeudalen Strukturen ist nichts weiter als die Vollendung der bürgerlichen Revolution und hat mit Sozialismus rein gar nichts zu tun. Auch die Verstaatlichung des Auslandskapitals und einiger Banken ist noch längst kein Beseitigen der kapitalistischen Ausbeuterordnung. Die Sozialistische Partei Venezuelas mit ihren Mitgliedern in roten Hemden wähnt sich zwar revolutionär, kommt aber über ein paar staatliche Sozialprogramme zur Behebung schlimmster unmenschlichster Auswüchse der kapitalistischen Gesellschaft in Venezuela nicht hinaus. Dieser Tage konnte ein reaktionärer Militärputsch noch verhindert werden. Für eine Volksbewaffnung und den Sturz der bürgerlichen Ordnung ist die Eskalation des reaktionären Terrors im Land jedoch von den antiimperialistisch-demokratischen Kräften nicht genutzt worden. Offensichtlich kommt die von der KP Venezuelas angestrebte Einheit der revolutionär-demokratischen Kräfte für eine sozialistische Revolution nicht zustande und behalten die trotzkistischen und kleinbürgerlichen Sozialismusvorstellungen von Strömungen innerhalb der Sozialistischen Partei Venezuelas die Oberhand unter der Anhängerschaft von Präsident Nicolás Maduro. Faschisten bekämpft man mit antifaschistischem Kampf und Inhaftierung und nicht mit „nationalem Dialog“ Natürlich war der jüngste Staatsstreichversuch innerhalb der venezolanischen militärischen Strukturen für die reaktionären Kräfte auch ein Test hinsichtlich des benötigten Unterstützungspotentials für die angestrebte Verschwörung gegen die Regierung Maduro. Die CIA dürfte seit über zehn Jahren mit Hochdruck daran arbeiten, ein Putschpotential gegen die antiimperialistische Regierung Venezuelas zu organisieren. Wie die Geschichte beispielsweise mit Blick auf Chile 1973 zeigt, werden auch schmutzigste geheimdienstliche Mittel wie gezielter Mord und einschüchternde Morddrohungen zur Veränderung des Kräfteverhältnisses innerhalb eines Teils der Streitkräfte von der CIA eingesetzt (siehe die Ereignisse um die Generale Schneider und Prats in Chile 1973). Als beim tanquetazo genannten Putschversuch Ende Juni 1973 hunderttausende chilenische Arbeiter und Studenten gegen den Faschismus und für die Regierung der Volkseinheit unter Salvador Allende demonstrierten, schickte Allende sie in völliger Verkennung der Tatsachen nach Hause und empfahl den Frauen, ihre Männer bitte gut zu verwöhnen, damit sie wieder friedlich werden. Das Volk ließ sich dadurch einlullen, und die Faschisten folterten in den Militärgefängnissen wochenlang regierungstreue Militärs, so dass am 11. September drehbuchmäßig der faschistische Militärputsch ablief und die von Allende demotivierte statt bewaffnete Arbeiterklasse mit voller Wucht traf. Ein bewaffnetes Volk kann jeden faschistischen Putschversuch abwehren Wie in Chile sind auch in Venezuela die Kommunisten lediglich der loyalste Teil der Gefolgschaft des antiimperialistisch-demokratischen Sozialisten im Präsidentenamt, stellen sie nicht die Mehrheit im Bündnis der antifaschistisch-demokratischen Kräfte. Auch wenn die venezolanischen Offiziere zumeist dem Volke entstammen und nicht wie in Chile den Großgrundbesitzerkreisen, so sind unter ihnen manche nicht frei von Anfälligkeit für Korruption. Die KP Venezuelas hat sich in den letzten Jahren stark für Festigung des „Patriotischen Pols“ als Plattform eines starken antiimperialistischen Bündnisses an der Spitze des gesellschaftlichen Veränderungsprozesses namens „Bolivarische Revolution“ eingesetzt. Die Frage bleibt jedoch derzeit noch immer unbeantwortet, wie lange sich die Führungskräfte der „Bolivarischen Revolution“ die Destabilisierungsoffensive der reaktionären Kräfte im Bündnis mit dem US-Imperialismus noch gefallen lassen wird. Das Volk demonstriert und demonstriert für seine Regierung, aber kann allein dies einen faschistischen Umsturz auf Dauer aufhalten? Die geschichtliche Erfahrung besagt, dass gegen faschistischen Terror nur eine Volksbewaffnung und eine gewaltsame Niederschlagung der faschistischen Kräfte helfen können. „Nationaler Dialog“, wie Nicolás Maduro ihn betreibt, wirkt da eher hilflos und wird die Faschisten nicht stoppen können. Frieden und Wohlstand sichert nur der Sozialismus allen Völkern Das Volk steht weltweit am Scheideweg. Es kann sich weiterhin und immer noch stärker ausbeuten und unterdrücken lassen. Oder es kann sich erheben, den eingeschlagenen kapitalistischen Entwicklungsweg beenden und sich für den sozialistischen Entwicklungsweg mit der Perspektive einer klassenlosen kommunistischen Gesellschaft am Horizont entscheiden. Zu verlieren hat das Volk im Kapitalismus seine Würde, seinen Lohn für geleistete Lohnarbeit, die friedliche Zukunft und den Wohlstand seiner Kinder und Enkel. Nur eine sozialistische Gesellschaft gewährleistet dauerhaft Frieden und Völkerfreundschaft, sichert ständig zunehmenden Wohlstand für alle Menschen der Gesellschaft, setzt die Gleichberechtigung für alle Menschen durch und schützt die Lebensgrundlagen auf unserem Planeten vor der Vernichtung durch Krieg und wegen Profit. Die Arbeiterklasse hat objektiv die historische Mission zur Durchführung der sozialistischen Revolution Der Sozialismus steht auf der Tagesordnung des antiimperialistisch-demokratischen Kampfes des Volkes weltweit. Die Arbeiterklasse hat objektiv die historische Mission, den revolutionären Sturz des Kapitalismus herbeizuführen und im Bündnis mit den anderen nichtkapitalistischen Klassen und Kräften die sozialistische Gesellschaft zielgerichtet aufzubauen. Dabei heißt revolutionärer Sturz des Kapitalismus die Enteignung des gesamten Monopolkapitals, aller Banken und aller Konzerne. Fundament des Sozialismus ist das sozialistische Eigentum an den Produktionsmitteln Der Aufbau der sozialistischen Gesellschaft fußt auf sozialistischem Eigentum an den Produktionsmitteln, d.h. gesellschaftliches (staatliches) Eigentum sowie genossenschaftliches Eigentum. Sozialismus heißt Verwirklichung aller sozialen Menschenrechte Wie der Blick in die Geschichte zeigt, waren die sozialistischen Länder stets imstande, jedem Menschen das Menschenrecht auf Arbeit mit fairem Lohn zu garantieren, das soziale Menschenrecht auf Wohnen durch sehr niedrige und somit für jedermann sehr bezahlbare Mieten zu garantieren, das Recht auf gesundheitliche Betreuung durch ein kostenloses und qualitativ hochwertiges öffentliches Gesundheitswesen für alle zu garantieren, den Senioren und Berufsunfähigen eine gesicherte hinreichende Altersrente zu garantieren, den Kindern und Jugendlichen kostenlos eine solide Bildung und Erziehung angedeihen zu lassen und somit die Grundbedürfnisse des Volkes vollends zu befriedigen. Sozialismus heißt auch staatlich gelenkte zentrale Planwirtschaft anstelle der Anarchie der Wirtschaftsentwicklung voller Krisen durch das Treiben der „Finanzmärkte“, des Monopolkapitals. Darüber sollte sich jeder im Klaren sein, der sich heutzutage angesichts von imperialistischen Kriegen und Kriegsdrohungen sowie Massenarbeitslosigkeit und Massenverelendung nach einer Lösung für die gravierenden gesellschaftlichen Probleme suchend umschaut.