"Ein anderes Europa" (?) und die Linke

Wege aus dem neoliberalen Europa. Während die EU ihre Selbstzerstörung 
vorantreibt, können europaweite solidarische Bündnisse erste Erfolge 
verzeichnen

"… Aus einem Konflikt zwischen Arbeitnehmern und neuen Strategien des 
Kapitals wurde ein Konflikt zwischen Nationalitäten, der um die Frage 
kreist, welche Bevölkerungsgruppen in Europa wo leben und arbeiten 
dürfen. Für die EU ist der Konflikt in dieser Form existenzgefährdend 
geworden. Dabei war es die EU selbst, die diese Entwicklung mit ihrer 
Liberalisierungspolitik zielstrebig herbeigeführt hat. Wegweisend war 
die im März 2000 beschlossene "Strategie von Lissabon". Sie sollte 
Europa bis 2010 zur "wettbewerbsfähigsten und dynamischsten 
wissensbasierten Wirtschaft der Welt" machen. Die damaligen Beschlüsse 
waren jedoch der Auftakt einer europaweiten Strategie des 
Sozialabbaus, der "Strukturreformen" auf den Arbeitsmärkten und der 
Schwächung von Arbeitsrechten. Gerhard Schröders Agenda 2010 hatte 
hier ihre Wurzeln. (…) Die Suche nach linken Alternativen zur 
neoliberalen EU-Agenda scheint in einem doppelten Dilemma 
festzustecken. Während die Forderung nach einem demokratischen Europa 
an den Machtverhältnissen und der Konstruktion der EU abprallt, führen 
linke Exit-Strategien zu einer größeren Schutzlosigkeit und geringeren 
Handlungsmöglichkeiten gegenüber dem global agierenden Kapital. Kehren 
wir deshalb noch einmal zum Ausgangspunkt zurück: zum ursprünglichen 
Konflikt zwischen den europäischen Gesellschaften und den neuen 
Strategien des globalisierten Kapitals, die erreichten Sozialstandards 
und Lohnniveaus zu untergraben. Theoretisch gibt es darauf eine 
einfache Antwort. Wenn Unternehmen global produzieren und agieren, 
dann müssen sich die Strukturen der Solidarität entsprechend 
erweitern..." Artikel von Gabriela Simon in telepolis vom 19.09.2016
http://www.heise.de/tp/artikel/49/49421/1.html